Allgemeine Geschäftsbedingungen

digital publishing AG – Allgemeine Geschäftsbedingungen für Unternehmenskunden Stand: 03/2013

1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die von digital publishing unter der Marke „Speexx“ angebotenen Sprachentrainings und damit zusammenhängende Leistungen einschließlich der Lieferung von Waren.
1.2. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, also natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
1.3. Für die Geschäftsbeziehung zwischen digital publishing und dem Auftraggeber gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.4. Entgegenstehende oder von den vorliegenden AGB abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennt digital publishing nicht an, es sei denn, digital publishing hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die Ausführung der vertraglich vereinbarten Leistungen bedeutet kein Einverständnis mit entgegenstehenden Bedingungen des Auftraggebers.

2. Vertragsabschluss
2.1. Grundlage des Vertragsschlusses ist das von digital publishing unterbreitete Angebot.
2.2. Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie dieses Angebot in Textform (schriftlich, per Telefax oder E-Mail) annehmen. digital publishing ist zum Rücktritt von Ihrem Auftrag berechtigt, wenn digital publishing auf Grund unvorhersehbarer Leistungshindernisse auch nach allen zumutbaren Anstrengungen zur Lieferung nicht in der Lage ist.

3. Warenlieferungen
Sofern nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung von Waren an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Der Versand erfolgt per Paketdienst oder bei größeren Lieferungen per Spedition. Alle Warenlieferungen erfolgen versandkostenfrei.

4. Unkörperliche Leistungen
digital publishing erbringt seine unkörperlichen Leistungen in der vom Auftraggeber bestimmten Lokalität bzw. über Fernkommunikationsmittel. Für die Auftragserfüllung in dieser Lokalität schafft der Auftraggeber alle nötigen Voraussetzungen, damit digital publishing seinen Auftrag erfüllen kann.

5. Nutzungsvoraussetzungen für Online-Sprachkurse
Zur Nutzung des Online-Sprachkursangebotes müssen die Kursteilnehmer über eine gültige E-Mail-Adresse und eine geeignete Internetverbindung verfügen.

6. Bezahlung und Fälligkeit, Leistungsverweigerungsrecht

6.1. Sofern nichts Abweichendes ausdrücklich vereinbart wird, wird digital publishing die Gesamtheit der vertraglichen Leistungen mit Vertragsbeginn in Rechnung stellen.
6.2. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 30 Tagen ohne Abzüge fällig. Bei Verstreichen der Zahlungsfrist kommt der Auftraggeber in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf.
6.3. Ist der Auftraggeber mit einem zur Zahlung fälligen Betrag ganz oder teilweise in Verzug, ist digital publishing berechtigt, für die Zahlung eine Frist zu setzen. Ist der Auftraggeber auch nach Fristablauf mit der Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, kann digital publishing die weitere Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistungen ganz oder teilweise verweigern. Insbesondere kann digital publishing den Zugang der Kursteilnehmer zum System sperren, bis fällige Zahlungen geleistet sind.

7. Gewährleistung
Es stehen Ihnen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Es stellt keine Schlechterfüllung der vertraglichen Leistungen durch digital publishing dar, wenn die technischen Voraussetzungen auf Seiten des Auftraggebers und/oder bei den Kursteilnehmern nicht vorhanden sind und mit zumutbarem Aufwand durch den Support von digital publishing nicht geschaffen werden können, oder wenn die vertraglichen Leistungen durch Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs von digital publishing wie zum Beispiel Störungen der Internetanbindung erschwert oder unmöglich wird.

8. Haftungsbeschränkung
digital publishing haftet für Schäden, welche dem Auftraggeber im Zusammenhang mit der Erfüllung der Schulungsmaßnahme entstanden sind, sofern der Schaden durch digital publishing mindestens grob fahrlässig verursacht worden ist, bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten auch bei einfacher Fahrlässigkeit. digital publishing haftet für Folgeschäden auch im Falle grober Fahrlässigkeit nur, wenn der Schaden vertragstypisch und vorhersehbar war. Für von digital publishing eingeschaltete Dritte haftet digital publishing nur, wenn diese vorsätzlich gehandelt haben.

9. Urheber- und Eigentumsrechte
9.1. Die für den Auftraggeber im Rahmen einer Schulungsmaßnahme entwickelten Arbeitsresultate (Schulungs- bzw. Feinkonzepte, Drehbücher, Dokumentationen, etc.) verbleiben im Eigentum von digital publishing. Der Auftraggeber erwirbt das nicht-exklusive, nicht übertragbare Recht, die Arbeitsresultate während der Vertragslaufzeit und darüber hinaus zur Durchführung des Sprachunterrichts und zur Nachbereitung zu gebrauchen, zu verändern oder davon Kopien herzustellen. Ausgenommen hiervon sind alle gelieferten Standardkursmaterialien (Software und begleitende Printmaterialien). Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, die Arbeitsresultate in anderer Form zu verwerten, insbesondere die Arbeitsergebnisse oder auf ihnen beruhende Bearbeitungen und Weiterentwicklungen zu veröffentlichen oder in anderer Form zu nutzen, um mit den Produkten von digital publishing konkurrierende Produkte zu entwickeln oder zu vermarkten.
9.2. digital publishing leistet Gewähr, dass bei der Erbringung der Leistungen nur Programme, Daten und Unterlagen benutzt werden, an denen digital publishing ausreichende Nutzungsrechte hat. Damit sichert digital publishing auch zu, dass die Leistungen frei von Drittrechten sind, also keine Urheber- und/oder andere Schutzrechte verletzt werden.

10. Datenschutz
Wir erheben, verarbeiten und nutzen die Daten der Kursteilnehmer gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen. Die Daten werden ausschließlich zur Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistungen verarbeitet und genutzt. Die Daten werden von uns vertraulich behandelt und nur im Falle einer rechtlichen Verpflichtung an Dritte weitergegeben. Bitte beachten Sie dazu auch unsere Datenschutzerklärung und unser Öffentliches Verfahrensverzeichnis: https://www.speexx.com/de/unternehmen/datenschutz.htm

11. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von digital publishing.

12. Anwendbares Recht und Schlussbestimmungen
12.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss der Regeln des internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
12.3 Gerichtsstand ist München, soweit Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben.

digital publishing AG
Tumblingerstraße 32
80337 München
Deutschland
Tel. +49 (0)89-74 74 82-55
E-Mail: info@speexx.com
Internet: https://www.speexx.com